Allgemein

Einführung zu China in regionalen Integrationsprozessen

von Aya Adachi und Julia Tatrai

Historischer Kontext und Ursprung Regionaler Integrationsprozesse

Das Ende des Kalten Krieges und damit auch der bipolaren Weltordnung ermöglichte Regionen Autonomie und Handlungsspielräume für Kooperation und Koordination. Diese neue Form von regionalen Integrationsprozessen sondert sich von der EU Integration ab – die bis dahin in der Forschung als Vorbild galt – und wird daher oft in der wissenschaftlichen Literatur als „New Regionalism“ bezeichnet.[1]

In Ostasien ging das Ende des Kalten Krieges mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas einher. Die Befürchtung, dass eine Abnahme der Rolle der USA in der Region ein Vakuum hinterlassen würde und China als aufstrebende Macht Einfluss auf seine Nachbarn ausüben könnte, ebnete den Weg zu Pluralität in regionalen Kooperationen in Ostasien, Zentralasien und im asiatisch-pazifischen Raum. China beteiligt sich zunehmend aktiv an regionaler Zusammenarbeit, um Ängste einer chinesischen Hegemonialmacht in der Region auszuräumen und Kooperationsbereitschaft zu zeigen (sog. Charme Offensive).

China in Regionalen Initiativen innerhalb Ostasiens

Die Association of South East Asian Nations (ASEAN) wurde im Kontext des Kalten Krieges 1967 mit dem Ziel wirtschaftlicher Entwicklung und politischer Stabilität gegründet. Während in den 60er und 70er Jahren zwischen China und ASEAN-Mitgliedern noch Feindseligkeiten und Misstrauen herrschten und China an der Unterstützung kommunistischer Aufstände in diesen Ländern beteiligt war, kehrte mit der Reform-und Öffnungspolitik und einer Zunahme von Handel und Investitionen ein Wandel in den Beziehungen zwischen China und den ASEAN Ländern ein.

  • ASEAN Regional Forum: als erste regionale Initiative nach dem Ende des kalten Krieges wurde 1994 nach Anstoß Japans das ASEAN Regional Forum, ein Dialog zur Beratung und Förderung von Vertrauensbildung und präventiver Diplomatie in Sicherheitsfragen gegründet.
  • ASEAN Plus Three: Zur Koordinierung des ersten und des darauf folgenden Asian-Europe Meetings[2] in den Jahren 1996 und 1997 trafen sich die Regierungschefs ASEANs und Chinas, Japans und Südkoreas. Diese Konstellation erreichte schnell eine neue Bedeutung durch ihre Funktion als Krisenmanagement während und nach der Asienkrise. Zum Aufbau eines regionalen „financial governance“- Mechanismus wurde im Jahr 2000 die Chiang Mai Initiative gegründet eine zunächst bilaterale und inzwischen multilaterale Währungsswap-Vereinbarung.
  • China-ASEAN Freihandelsabkommen: Seit dem Jahr 2000 ist China bemüht die Beziehungen zur ASEAN in unterschiedlichen Bereichen auszudehnen und zu koordinieren. Zu diesem Zweck wurde 2002 ein Rahmenabkommen unterschrieben, auf welches weitere Verhandlungen folgten. 2010 trat das Freihandelsabkommen schließlich in Kraft.

China, Japan und Südkorea, allesamt nicht Mitglieder der ASEAN, begannen am Rande des ASEAN Plus Three Gipfel ihre eigenen trilateralen Gespräche. Aus diesen Gesprächen entstand 2008 der erste Gipfel mit dem Ziel wirtschaftliche Koordination als Antwort auf die globale Finanzkrise und der damit verbundenen Befürchtung realwirtschaftlicher Konsequenzen bzw. Einbruch von Exporten zu geben. Die Trilateralen Gipfel umfassen inzwischen nicht nur Treffen auf Führungsebene, sondern auch auf Ministerialebene. Zur Koordinierung trilateraler Aktivitäten wurde 2011 das Trilateral Cooperation Secretariat in Seoul eingeweiht. Politische Unstimmigkeiten halten jedoch eine weitere Vertiefung der trilateralen Dialoge auf, was die Effektivität und Substanz dieser Initiative in Frage stellen.

OBOR – one Belt, one Road

 OBOR ist eine 2013 durch Xi Jinping ausgerufene chinesische Initiative zur Verbesserung der Infrastruktur zwischen China und der Welt. Ausgewiesenes Ziel ist Wirtschaft und Handel zu fördern und damit Regionalisierungsdynamiken zu verstärken. OBOR und seine beiden Teilkomponenten, zu Land SREB – Silk Road Economic Belt – und maritim MSR – Maritime  Silk Road – streben   die (historisch nicht unbedingt korrekte) Wiederbelebung der alten Seidenstraßen an und sind so als Gegenentwurf zur amerikanischen New Silk Road Initiative zu verstehen.  SREB konzentriert sich in erster Linie auf Zentralasien, Russland, den Nahen Osten und Europa, während MSR das Südchinesische Meer, den Indischen Ozean und den Südpazifik als Aktionsraum versteht. OBOR ergänzt damit teilweise die bereits etablierten Institutionen wie die Shanghai Cooperation Organisation in Zentralasien und das Forum on China-Africa Cooperation zwischen China und einer Vielzahl der afrikanischen Staaten. Bauprojekte, das Erschließen neuer Absatzmärkte sowie neuer Energiequellen sollen dabei durch den neugegründeten Seidenstraßenfond, sowie neue plurilaterale Finanzinstitutionen wie die BRICS New Development Bank (NDB) und die Asian Infrastructure Bank (AIIB) finanziert werden und so auch den Renminbi als internationale Handelswährung etablieren. Neben diesen wirtschaftlichen Motiven hat OBOR eine starke innenpolitische Relevanz, da OBOR eine weitere wirtschaftliche Entwicklung der Grenzregionen Chinas ankurbeln soll, die von der chinesischen Regierung als zentral angesehen wird, um Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten. Unbestritten ist zudem, dass China sich zwar weiterhin auf seine Prinzipien der Außenpolitik[3] beruft. Da jedoch die Finanzierung der Projekte vor allem durch China getragen wird, kann man davon ausgehen, dass auch auch politische Abhängigkeiten entstehen werden.

Neuere Entwicklungen

OBOR symbolisiert ein neues Selbstverständnis in den Internationalen Beziehungen der chinesischen Zentralregierung, das sich seit der Globalen Finanzkrise zunehmend manifestiert hat. China versteht sich immer mehr als aktiver Rule Shaper und nicht mehr als passiver Rule Taker westlich geprägter Institutionen. China verfolgt hierbei derzeit eine ergänzende Strategie zur bestehenden Weltordnung, die sich durch den Aufbau eigener Institutionen und Initiativen sowie Teilhabe an Reformen bestehender Finanzmarktinstitutionen auszeichnet. Ziel ist der Aufbau einer multipolaren Weltordnung neuer Art. Eingebettet ist dieses Selbstverständnis in dem wirtschaftlichen Aufstieg Ostasiens generell, der Regionalismus in der Region eine eigene Dynamik verleiht. Regionalismus in Ostasien hängt so zu einem großen Teil von Chinas Bereitschaft ab entsprechende Institutionen aufzubauen und bestehende bilaterale Spannungen abzubauen.

Einführungsliteratur

Acharya, Amitav (2009) Whose Ideas Matter? Agency and Power in Asian Regionalism. Cornell University Press, Ithaca.

Beeson, Mark (2007) Regionalism and Globalization in East Asia. Politics, Security and Economic Development. Palgrave Macmillan, Hampshire.

Dent, Christopher M. (2006) East Asian Regionalism. Routledge, Oxon.

Hettne, Björn; Söderbaum, Fredrik (1998) The New Regionalism Approach. Politeia, Vol 17, No 3, pp. 6-21.

Jiang, Yang (2013) China’s Policymaking for Regional Economic Cooperation. Palgrave Macmillan, Palgrave Macmillan, Hampshire.

Katzenstein, Peter (2005) A World of Regions: Asia and Europe in the American Imperium. Cornell University Press, Ithaca.

Söderbaum, Fredrik; Shaw, Timothy M. (2003) Theories of New Regionalism. A Palgrave Reader. Palgrave Macmillan, Hampshire.

[1] eine Einführung zu New Regionlism bieten unter anderem: Hettne, Björn; Söderbaum, Fredrik (1998) The New Regionalism Approach. Politeia, Vol 17, No 3, pp. 6-21.

[2]  einem interregionalem Dialogsforum zum Austausch über Politik, Finanzen, Wirtschaft, Kultur, Bildung, Umwelt- und Klimaschutz, Arbeit sowie Transport

[3] hierbei handelt es sich um die sogenannten „Five principles of peaceful co-existence“. Eine kurze Einführung gibt es hier: http://csis.org/files/media/csis/pubs/080916_cbs_1_foreignpolicyf.pdf oder deutschsprachig bei Schmidt, Dirk; Heilmann, Sebastian (2012) Außenpolitik und Außenwirtschaft in der Volksrepublik China. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden.

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