von Julia Tatrai
Abstract
Seit der Machtübernahme Xi Jinpings im Jahre 2012 bemüht sich die KPCh verstärkt Korruption, die zunehmend als endemisch und zutiefst systemstörend interpretiert wird, in den eigenen Rängen aber auch in Wirtschaft und Militär einzudämmen. Auch unter Xis Vorgängern wurden Versuche unternommen Korruption zu bekämpfen. Es entstand jedoch der Eindruck, dass der politische Wille Korruption zu bekämpfen zwar vorhanden gewesen ist, jedoch schienen die Regierungskapazitäten der Zentralregierung nicht auszureichen um Korruption in den Provinzen langfristig und effektiv zu begrenzen.
Beobachter sprechen von der bisher konzentriertesten und weitreichendsten Anti-Korruptionskampagne in der chinesischen Geschichte, die die bisher größten Erfolge in der Anti-Korruptionsbekämpfung aufweisen kann. Xi scheint hierbei eine politische und personalisierte Säuberungskampagne zu verfolgen, die Schlüsselpositionen neu zu besetzen versucht und bestehende Machtzentren in der KPCh angreifen möchte. Das vorliegende Paper argumentiert hingegen, dass der bisherige Erfolg der Kampagne eher institutionellen Neuerungen zuzuschreiben ist und einen „positive change“ darstellt.